Impressum

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Sandra Turba
Hauptstraße 31b
67360 Lingenfeld

Telefon: 0151-40320593
E-Mail: Sandra.Turba@gmx.net

USt-IdNr.: DE293824738
Steuernummer: 44 875 66614
Finanzamt Speyer-Germersheim

AGB der Firma Sandra Turba „Maßschneiderei“

§ 1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Der Vertrag kommt durch die Auftragsbestätigung des Verkäufers zustande, die nach Bestellung an den Käufer versandt wird.

(2) Abweichend von § 2 Abs. 1 kommen Verträge, die über die Internetplattform ebay oder ähnliche abgeschlossen werden, zustande wie folgt:
a) Der Verkäufer gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluß eines Vertrages über jenen Artikel ab, den er auf der Ebay-Internetseite als Artikel im Angebotsformat Auktion eingestellt hat.
Bei Online-Auktionen kommt der Vertrag zustande, indem der Bieter das Angebot durch Abgabe eines Gebotes über die Bieten-Funktion annimmt und er bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter der Höchstbietende ist.
b) Stellt der Verkäufer einen Artikel mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) ein, so kommt der Vertrag über den Erwerb dieses Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Bieter diese Option ausübt. Diese Option Sofort-Kaufen kann von jedem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Angebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote ein vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben. Der Vertragsschluß kommt in diesem Fall dadurch zustande, daß der Käufer die Schaltfläche Sofort-Kaufen anklickt und den Vorgang bestätigt.
c) Hat der Verkäufer sein Angebot mit der Option „Preisvorschlagen“ versehen, so kann der Käufer dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Ein Vertrag kommt in diesem Falle dann zustande, wenn sich der Verkäufer und der Käufer über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preisvorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Der vom Käufer vorgeschlagene Preis ist 48 Stunden bindend.
d) Klarstellend ist festzuhalten, daß zur Abgabe einer verbindlichen Erklärung das Anklicken der jeweiligen Schaltfläche „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preisvorschlag“ bestätigen erforderlich ist. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren, in dem er die Angaben in der jeweilige Benutzeröberfläche abändert.

(3) An Preisangaben vor verbindlichem Vertragsabschluß hält sich der Verkäufer 30 Kalendertage gebunden.

(4) Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers (ausreichend per E-mail).

(5) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.

§ 3 Preise

Die gesetzliche Umsatzsteuer wird nach §19 UStG nicht ausgewiesen. Maßgeblich für die Rechungsstellung sind die zur Zeit der Bestellung angegebenen Preise.

§ 4 Lieferzeiten

(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

(2) Die Lieferung erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises, es sei denn, die Vertragsparteien treffen schriftlich (ausreichend per E-mail) eine anderweitige Vereinbarung.

(3) Die Bestellung wird auf Rechnung des Kunden direkt an die von ihm angegebene Lieferadresse versandt. Rechungsstellung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse und /oder E-Mail Adresse.

(4) Die Portokosten trägt der Käufer.

§ 5 Versand und Gefahrübergang

Der Versand erfolgt auf Gefahr des Verkäufers, der den Versand der Ware auch versichert auf eigene Kosten.

§ 6 Rechte des Käufers wegen Mängeln

(1) Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten kann, leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache.
Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.

(2) Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.

(2) Bei Vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.

§ 8 Zahlung

(1) Rechnungen des Verkäufers sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Zugang der Rechnung.

(2) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

§ 9 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 10 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Sandra Turba
Hauptstr. 31b
67360 Lingenfeld

Sandra.Turba@gmx.net

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Sandra Turba
Hauptstraße 31b
67360 Lingenfeld

Sandra.Turba@gmx.net

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung

§ 12 Datenschutz, Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Firma “Sandra Turba – Maßschneiderei“ verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in unserem Shop einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG). Die von Ihnen erhaltenen Daten werden gespeichert. Sie können jedoch jederzeit Ihre Daten löschen lassen, teilen Sie uns dies bitte per E-Mail, telefonisch oder per Fax mit.
a) Verwendung der personenbezogenen Daten
Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.
b) Weitergabe von Informationen
Die Firma “Sandra Turba – Maßschneiderei” gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. E-Mails erhalten Kunden der Firma “Sandra Turba – Maßschneiderei” nur dann, wenn sie hierzu ihr Einverständnis erklärt haben.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt werden. Das Gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält.